Ende der Spenden-Diskussion

Veröffentlicht: Oktober 6, 2013 von fluthelfer in Hochwasserschutz

Die Oberfinanzdirektion segnet Bitterfeld-Wolfens Entscheidung ab, Spendengelder für den Betrieb der Brunnen. Mit den Baumaßnahmen sollte der Grundwasserspiegel gesenkt werden, um Hochwassergeschädigten zu helfen.

 Ende der Diskussion: Für zusätzliche Brunnen während der Flut darf die Stadt Bitterfeld-Wolfen Spenden einsetzen. Das hat die Oberfinanzdirektion Magdeburg entschieden. Damit dürfte die Kritik der vergangenen Wochen abebben. Dabei ging es im Kern um 12.500 Euro für die Betriebskosten der Brunnen, die das Grundwasser in Teilen Bitterfelds abgesenkt hatten.

„Das ist die schnellste Soforthilfe gewesen“

„Das ist doch die schnellste Soforthilfe gewesen, die wir als Stadt für die vom Hochwasser betroffenen Einwohner überhaupt leisten konnten“, betont Lutz Jerofke, Leiter des Büros der Oberbürgermeisterin. „Innerhalb kürzester Zeit wurde bei 200 Grundstücken der Grundwasserspiegel gesenkt, zum Schluss waren nur noch 14 Häuser betroffen.“ Doch die Stadtverwaltung war sich offenbar nicht sicher, ob dafür tatsächlich Spenden eingesetzt werden können und wandte sich selbst an die Oberfinanzdirektion. Man wollte nach den „Irritationen“, wie Jerofke die Lage nach der MZ-Berichterstattung nennt, Klarheit in die Sache zu bringen. Schließlich gab es auch im Stadtrat Zweifel, inwiefern die Verwendung der Flutspenden für Betriebskosten dem Spendenzweck entspricht.

Doch auf den Quittungen sei vermerkt gewesen, „dass es um Hilfeleistung für Hochwassergeschädigte geht“, so Jerofke. „Das war beim Betrieb der Brunnen der Fall und so hat es auch die Oberfinanzdirektion gesehen: Der Einsatz der Spenden entspricht ihrem Zweck. Alles ist also rechtens.“ Die Kritik insgesamt kann Jerofke nicht nachvollziehen. Bürger haben sich wohl auch in der Verwaltung beschwert und wollten ihre Spenden zurück, berichtete er kürzlich in einer Ortschaftsratssitzung.

So viele Spenden sind ein Glücksfall

Die elf zusätzlichen Brunnen waren der Schwerpunkt des Konzepts, um während der Flut der hohen Grundwasserstände vor allem in Bitterfeld-Süd Herr zu werden. Gebaut wurden sie nach dem Hochwasser 2002, um solche Extremereignisse zu beherrschen. Bleibt die Frage: Gab es keine Regelung, wie die Kosten finanziert werden? Auf MZ-Nachfrage sagt Stefan Hermann, Geschäftsbereichsleiter Bauwesen/Stadtentwicklung: „Bisher mussten wir die Brunnen zum Glück nicht nutzen. Während des Katastrophenzustandes wurden die Kosten vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld getragen. Aber wir mussten sie auch danach noch in Betrieb lassen, weil noch Grundstücke betroffen waren.“ Und tatsächlich, räumt Hermann ein, gibt es bisher keine Festlegung, wie in einem solchen Fall die Finanzierung gesichert wird. „Unabhängig von eingehenden Spenden wurde entschieden, dass die Stadt vorfinanziert.“ Dass so viele Spenden überwiesen wurden, sei ein Glücksfall – auf den man bei einer erneuten Hochwasser-Katastrophe aber nicht setzen könne. „Wir müssen uns jetzt Gedanken machen, damit künftig ein Budget vorhanden ist und klar festlegen, wie die Kosten bezahlt werden.“

Wie nun die über 116.000 Euro Spenden verteilt werden könnten, dazu hat die Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen nun einen Vorschlag erarbeitet (siehe „Verteilung“). Entscheiden muss letztlich der Stadtrat während seiner Sitzung am 23. Oktober. Der größte Batzen soll laut Vorschlag an die Kleingärtner im Stadtgebiet gehen. Über 500 betroffene Gärten wurden gemeldet, jeder soll 100 Euro bekommen. Berücksichtigt werden auch weitere Vereine sowie unter anderem Feuerwehr/Wasserwehr und Privatpersonen.

Quelle: mz-web.de

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s