Umweltminister – Gemeinsam den Hochwasserschutz verbessern

Veröffentlicht: September 2, 2013 von fluthelfer in Zentrale der Deutschen Fluthilfe

Bundesumweltminister Peter Altmaier und die Umweltministerinnen und -minister der Länder haben auf einer Sonderkonferenz beschlossen, ein nationales Programm zum Hochwasserschutz zu erarbeiten. Es geht um mehr länderübergreifende Koordinierung und eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes.

Bund und Länder sprachen sich dafür aus, Maßnahmen zum Hochwasserschutz schneller und auf breiter Front zu verwirklichen. Dabei sei die konstruktive Zusammenarbeit aller Akteure gefordert, unterstrich Altmaier.

Künftig beteiligt sich der Bund stärker auch finanziell an vorbeugenden Maßnahmen des länderübergreifenden Hochwasserschutzes. In Vorbeugung zu investieren sei besser als Schäden zu finanzieren, so die Minister.

Aufbauhilfefonds
Zur Bewältigung der Flutschäden in diesem Jahr wurde ein Aufbaufonds in Höhe von acht Milliarden Euro beschlossen. Die Aufbauhilfeverordnung regelt die Verteilung an die betroffenen Länder sowie die Schadensregulierung. Damit hat der Bund alles getan, um den geschädigten Bürgern die Wiederaufbaumittel schnell zur Verfügung zu stellen.
Direkt nach der Hochwasserkatastrophe hatten die Länder unter Beteiligung des Bundes mit Soforthilfen begonnen. Die Soforthilfen sollten die unmittelbare Not und die dringendsten Bedürfnisse lindern. Auch den betroffenen Landwirten standen Anfang Juli Soforthilfen zur Verfügung.

Vorbeugende Maßnahmen gegen die Flut

Das Hochwasser 2013 hat gezeigt, wie wirksam viele der Schutzmaßnahmen waren, die seit der extremen Flut im August 2002 an Elbe und Donau realisiert werden konnten. Deshalb besteht Einigkeit darin, dass vorbeugende Maßnahmen zum Hochwasserschutz auch künftig dazu beitragen werden, Schäden an Leib und Leben zu vermeiden. Zudem helfen sie dabei, die öffentlichen Infrastrukturen und das Eigentum der Menschen vor den Fluten zu schützen.

Um dem Rechnung zu tragen, setzen Bund und Länder in einem nationalen Hochwasserschutz-Programm gemeinsam Prioritäten für den vorbeugenden Hochwasserschutz.  „Es gilt, als Bund und Länder und als Ober- und Unterlieger eines Flussgebiets künftig stärker zusammenarbeiten, wenn es um dem Wasserrückhalt geht. Das schließt die Finanzierung ein“, unterstrich Jürgen Reinholz, Umweltminister in Thüringen und Vorsitzender der Umweltministerkonferenz.

Spitzen des Hochwassers rechtzeitig auffangen

Umfassende Hochwasservorsorge muss mehrere Punkte kombinieren: ökologisch ausgerichtete Maßnahmen zum Wasserrückhalt im Einzugsgebiet, technische Schutzmaßnahmen, Reglementierung und Anpassung der Nutzung in überschwemmungsgefährdeten Gebieten und individuelle Hochwasservorsorge.

Besonders wichtig ist es, Spitzen der Hochwasserwellen rechtzeitig aufzufangen. So hat sich in diesem Jahr gezeigt, dass es wirkungsvoll ist, noch vorhandene Auen als natürliche Überschwemmungsflächen zu erhalten und die zusätzliche Flächen zurückzugewinnen.

Bis zur nächsten planmäßigen Sitzung der Umweltminister soll die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser erste Vorschläge für das Hochwasserschutzprogramm erarbeiten. Herzstück wird die Identifizierung der bundesweit wichtigsten Projekte zum Hochwasserschutz. Dazu gehören insbesondere der Wasserrückhalt durch steuerbare Flutpolder und Deichrückverlegungen sowie deren gemeinsame Finanzierung.

Quelle: bundesregierung.de

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