Voß: Geld für Wiederaufbau nach Hochwasser fließt ab August

Veröffentlicht: Juli 25, 2013 von fluthelfer in Thüringen

 

Der Thüringer Finanzminister Wolfgang Voß will bei den finanziellen Flut-Hilfen zeitliche Lücken verhindern. Der CDU-Politiker sagte, nach den Soforthilfen solle möglichst bald Geld aus dem Wiederaufbau-Fonds fließen. Er gehe davon aus, dass das ab Mitte August möglich sei. Dann könnten auch Aufträge an Firmen und Handwerker vergeben werden. Die Bewilligung solle „nach Prioritäten“ erfolgen.

In Thüringen summieren sich die Schäden nach dem Frühsommer-Hochwasser an Straßen, Häusern und Dämmen sowie in der Wirtschaft und der Landwirtschaft auf 450 Millionen Euro.

Nach Angaben des Ministers laufen die Verhandlungen zwischen den vom Hochwasser betroffenen Ländern und dem Bund, um die Details der Aufbauhilfe für die verschiedenen Bereiche zu klären. Voß sagte: „Das sollte Ende Juli abgeschlossen sein.“ Ziel sei, die Folgen der katastrophalen Fluten, die vor allem Ostthüringen getroffen hatten, vollständig zu beseitigen. Der Fluthilfe-Fonds von Bund und Ländern soll ein Volumen von acht Milliarden Euro haben.

Forderungen nach schnellem Handeln und nach einer Pflichtversicherung

Thüringens SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig warf der Bundesregierung Verschleppung vor: „Der Juli ist fast zu Ende – und der Fluthilfefonds ist noch immer nicht unter Dach und Fach.“ SPD-Fraktionschef Uwe Höhn mahnte ebenfalls ein schnelles Handeln an. Darüber hinaus bekräftigte er seine Forderung nach einer Pflichtversicherung für Hochwasser- und andere Elementarschäden. Bisher würden viele Familien ohne Versicherung sein, weil die Gesellschaften das Risiko als zu hoch einschätzten, erklärte Höhn.

Mehrbedarf bei Hochwasser-Soforthilfe – Ostthüringer Landkreise erhalten weitere Gelder

Finanzminister Voß verwies darauf, dass die Soforthilfe für Kommunen, private Haushalte und Kleingewerbetreibende immer noch wirkt. Der Minister sagte, es gäbe Nachforderungen der Landkreise Greiz und Saalfeld-Rudolstadt für die kommunale Soforthilfe. Greiz solle eine weitere halbe Million Euro erhalten, Saalfeld-Rudolstadt 250.000 Euro. Die ostthüringische Stadt Greiz hatte als Soforthilfe für die dringendsten Arbeiten zunächst eine Million Euro vom Land bekommen. Für Saalfeld-Rudolstadt waren es 200.000 Euro. Insgesamt stellt der Freistaat nach Angaben von Voß rund 20 Millionen Euro als Soforthilfe zur Verfügung.

Der Thüringer Landtag hatte in einem Schnellverfahren Mitte Juli ein Gesetz für einen Aufbaufonds beschlossen. In den Fonds sollen die Gelder aus dem Fluthilfefonds des Bundes sowie von der EU fließen.

Quelle: mdr.de

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