Archiv für Juni 22, 2013

Bundeshaushalt in trockenen Tüchern

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Zentrale der Deutschen Fluthilfe

Mehrere Milliarden Euro wollen Bund und Länder auf den Tisch legen, um die Schäden der neuerlichen Jahrhundertflut zu begleichen. Was wird da aus dem ausgeglichenen Bundeshaushalt? Kein Problem, heißt es nun aus dem Finanzministerium.

Ungeachtet der Hochwasser-Katastrophe will die Bundesregierung im kommenden Jahr nicht mehr Geld ausgeben, als sie einnimmt. Die Neuverschuldung soll 2014 auf 6,2 Milliarden Euro sinken, wie aus Kreisen des Finanzministeriums verlautete. Strukturell – das heißt, nach Abzug von Einmalzahlungen und Konjunktureffekten – soll dann sogar die schwarze Null erreicht sein.

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2014 und die Finanzplanung für die Jahre bis 2017 sollen am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden. Ebenfalls beschlossen wird dann der Nachtragshaushalt für dieses Jahr, der zur Finanzierung des mit acht Milliarden Euro ausgestatteten Fluthilfe-Fonds nötig geworden war. Die Neuverschuldung steigt hierfür um genau acht Milliarden auf 25,1 Milliarden Euro. Um diesen Betrag steigen auch die Ausgaben 2013 auf dann 310 Milliarden Euro.

Ungeachtet dieser zusätzlichen Belastungen soll die Neuverschuldung nach dem Willen der Bundesregierung bis 2015 vollständig abgebaut werden. In dem Jahr soll demnach erstmals seit 40 Jahren sogar ein Überschuss von 200 Millionen Euro erzielt werden. Bis 2017 soll dieser auf 9,6 Milliarden Euro anwachsen. Die Überschüsse sollten in die Tilgung jener Schulden investiert werden, die während der Finanz- und Wirtschaftskrise aufgenommen worden waren.

Steuereinnahmen sollen weiter steigen

Den Ministeriumskreisen zufolge rechnet die Bundesregierung im kommenden Jahr mit weiter steigenden Steuereinnahmen. Diese sollen von erwarteten 260,6 Milliarden Euro 2013 auf 268,7 Milliarden Euro ansteigen. Die Ausgaben sollen von 310 Milliarden in diesem Jahr auf 295,4 Milliarden Euro absinken.

Im vergangenen Jahr hatte sich das noch ganz anders angehört. Im November war von 13,1 Milliarden Euro Neuverschuldung die Rede. Grund für die positive Prognose ist auch die günstige Zinsentwicklung. Die Bundesregierung profitiert davon, dass sie für ausgegebene Staatsanleihen 5,2 Milliarden Euro weniger Zinsen ausschütten muss.

Einsparungen ergeben sich den Kreisen zufolge auch aus dem um 3,5 Milliarden Euro reduzierten Zuschuss in den Gesundheitsfonds. Auch die bislang als globale Minderausgabe von 500 Millionen Euro den Haushalt belastenden Kosten für das Betreuungsgeld werden den Angaben zufolge durch Beiträge aller Ressorts gegenfinanziert. Bei den Ministerien wird nur der Etat des Bildungsressorts 2014 noch einmal um 450 Millionen auf dann 14 Milliarden Euro aufgestockt.

Bund streckt Hilfsfonds vor

In der schwarz-gelben Koalition wurde derweil Kritik am Bund-Länder-Kompromiss zur Fluthilfe-Finanzierung laut. „Die Länder haben ihr Erpressungspotenzial maximal zu Lasten des Bundes ausgenutzt“, sagte der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle der „Rheinischen Post“. „In Zeiten von Not und Leid“ solle niemand um die eigenen Vorteile feilschen, kritisierte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle.

Bund und Länder hatten sich nach schwierigen Verhandlungen darauf geeinigt, dass die Länder sich mit 3,25 Milliarden Euro an dem Hilfsfonds beteiligen. Ihr Anteil wird vom Bund vorfinanziert, die Länder werden dann über 20 Jahre lang jährlich 202 Millionen Euro als Tilgung und Zinsen an den Bund abführen.

Quelle: n-tv.de

Hochwasser-Schäden: Lauenburg rechnet mit Millionenbetrag

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Lauenburg

Das Elbehochwasser hat in Lauenburg vermutlich Schäden in Millionenhöhe angerichtet. «Wir rechnen mit einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag», sagte Bürgermeister Andreas Thiede (CDU) am Samstag der dpa. Für eine Abschlussbilanz sei es aber noch zu früh. Die Mitarbeiter des Bauamts untersuchten derzeit noch die Schäden.

Die überflutete Elbstraße hatte vor zwei Wochen evakuiert werden müssen, die rund 300 Bewohner hatten erst eine Woche später in ihre Häuser zurückkehren können. Derzeit seien sie mit der Renovierung der Gebäude beschäftigt, sagte Thiede. Die Helfer seien aber alle abgereist. «Es ist das erste Mal seit drei Wochen, dass alle mal wieder durchatmen können.» An die vom Hochwasser betroffenen Einwohner seien in der vergangenen Woche bereits mehr als 200 000 Euro an Hilfen ausgezahlt worden.

Der Katastrophenalarm im Kreis Herzogtum Lauenburg war erst am Mittwoch aufgehoben worden. Der Wasserstand am Pegel Hohnstorf gegenüber von Lauenburg lag am Samstagmittag bei 7,80 Meter. Normal sind dort etwa 5 Meter. Auf dem Höhepunkt des Hochwassers Mitte Juni hatte der Pegelstand dort knapp 9,60 Metern betragen.

Mit einem Open-Air-Benefizkonzert wollen Musiker und Bands am Sonntag in Hamburg Spenden für die Flutopfer sammeln. Unter dem Motto «ElbAllianz» haben Liedermacher Rolf Zuckowski und Schmidt-Theater-Chef Corny Littmann zu der Veranstaltung auf der Reeperbahn aufgerufen. (dpa/lno)

Quelle: fr-online.de

Bauern fürchten größere Hochwasserschäden

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Zentrale der Deutschen Fluthilfe

 

Der Bauernverband befürchtet noch höhere Verluste für die Landwirte in den deutschen Hochwassergebieten und macht sich für schnelle Soforthilfen stark.

«Ich schließe nicht aus, dass bei der Schlussbilanz der derzeit geschätzte Schaden von 430 Millionen Euro weiter nach oben verändert werden muss», sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied der Nachrichtenagentur dpa vor dem Deutschen Bauerntag in der kommenden Woche in Berlin. Bis durchnässte Böden wieder tragfähig seien, könne es teils bis in den Winter dauern. «Nach der Vernichtung dieser Ernte wäre auch eine Herbstbestellung möglicherweise nicht machbar.» Geschädigte Landwirte müssten in den geplanten Fluthilfefonds von Bund und Ländern aufgenommen werden.

«Wir fordern, vom Hochwasser betroffenen Bauern zu helfen, indem sie 500 Euro pro Hektar als Soforthilfe bekommen», sagte Rukwied. So könnten sie Futter für ihre Tiere kaufen, laufende Rechnungen zahlen und den Betrieb weiterführen. «Da stehen Existenzen auf dem Spiel.» Allein die Schäden an Gebäuden und Betriebseinrichtungen würden auf mindestens 100 Millionen Euro geschätzt.

Unabhängig davon hat ungünstiges Wetter in Teilen der Branche in diesem Jahr bereits Einkommenseinbußen verursacht. «Der lange Winter, das späte Frühjahr, der kühle, nasse Mai haben zu Ernteverzögerungen und geringeren Erntemengen vor allem bei Erdbeeren, Spargel und Frühgemüse geführt.» Für die Ernte bei den späteren Kulturen setzten die Bauern nun auf optimales Wetter. «Für Getreide, Raps, Rüben, Mais, Obst und Wein ist noch alles offen.»

Insgesamt sei die Geschäftslage weiterhin durchaus freundlich. «Nach wie vor ist eine grundsätzlich positive Stimmung in der Landwirtschaft für dieses Jahr da», sagte der Bauernpräsident. Dies sei aber bei Tierhaltern – vor allem mit Schweinen – nicht so stark ausgeprägt, während die Zeichen bei Milch vorerst günstig stünden. «Die Getreidepreise sind in den vergangenen Wochen aber in Erwartung der Ernte gesunken.» Die Börsen reagierten empfindlich auf jede Wettermeldung und Ernteschätzung. «Grundsätzlich wird die weltweite Versorgungslage knapp bleiben.»

Beim Deutschen Bauerntag an diesem Mittwoch und Donnerstag in Berlin erwarte er «ein klares Bekenntnis der Politik zu einer unternehmerischen, zukunftsorientierten, innovativen Landwirtschaft, die sich weiterentwickeln kann und muss», sagte Rukwied. Angesichts von Kritik an der Massentierhaltung will der Bauernverband zudem ein eigenes Leitbild vorstellen. Dies solle zeigen, «dass wir unsere Tiere tiergerecht und nachhaltig halten und dies weiterentwickeln.» Der Verbandspräsident betonte zugleich: «Eine tiergerechte Haltung hat nichts mit der Bestandsgröße zu tun.»

Mit Lebensmittelhandel und Verarbeitern diskutiere die Branche derzeit über zusätzliche Tierwohl-Kriterien, die über die hohen deutschen Standards hinausgehen könnten. «Dies muss dann aber auch über einen höheren Preis bezahlt werden.» Ergebnisse der Gespräche könnten wohl im Herbst vorgestellt werden. Rukwied bekräftigte, Lebensmittel in Deutschland seien nach wie vor «äußerst günstig». Angesichts des größeren Aufwands für hohe Qualität freue er sich, «wenn immer mehr Konsumenten an der Ladentheke zu höherpreisigen Produkten greifen und sich für die Herkunft interessieren».

Für die Energiewende seien die Bauern bereit, Flächen etwa für neue Stromtrassen zur Verfügung zu stellen. Dafür seien aber höhere und wiederkehrende Entschädigungen nötig. Es sei inakzeptabel, «wenn wir zu Bedingungen aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts, also für einen Apfel und ein Ei, abgespeist werden». Zudem dürfen nicht noch mehr Areale als Naturschutzausgleich stillgelegt werden. «Ackerland, Grünland und forstwirtschaftliche Flächen sind ein begrenztes, knappes Gut.» Es werde durch Überbauung ohnehin schon immer knapper. (dpa)

Quelle: fr-online.de

Weil: Früher Katastrophenalarm war richtig

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Landkreis Lüchow-Dannenberg

 

Durch das rechtzeitige Feststellen des Katastrophenfalls sei die Grundlage für vorausschauende und systematisch angelegte Schutzmaßnahmen gelegt worden, unterstrich der Regierungschef.

In einer Regierungserklärung zum Hochwasser würdigte Weil das Engagement der rund 10 000 Helferinnen und Helfer, die in Niedersachsen im Einsatz waren. Ihnen sei es wesentlich zu verdanken, dass das Land „mit einem Blauen Auge davon gekommen“ sei. „Seienwir dankbar dafür, in einem Land zu leben, das eineWelle der Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit mit fachkundiger Organisation und Vorbereitung verbinden kann“, sagte der Ministerpräsident. Niedersachsen habe sich in den Tagen des Hochwassers von seiner allerbesten Seite gezeigt.

Wenn Niedersachsen das Hochwasser relativ glimpflich überstanden habe, so zeige dies auch den Erfolg der Anstrengungen, die mit hohem finanziellen Aufwand für den Hochwasserschutz seit der Katastrophe des Jahres 2002 geleistet wurden. Die Schutzanlagen in Hitzacker seien ein „Symbol für diese vielfältigen Maßnahmen“, erklärte der Ministerpräsident.

Bei seinen Besuchen im Hochwassergebiet, so Weil, habe es ihn beeindruckt, vor den schützenden Bauten zu stehen „und zu wissen, dass sich unmittelbar dahinter gewaltige Wassermassen mit einer zerstörerischen Wirkung befinden“. Dank gelte allen, die für solch erkennbar erfolgreichen Hochwasserschutz verantwortlich sind – auf der Bundes-, der Landes- und der kommunalen Ebene.

Für Flutgeschädigte gibt es ein Soforthilfe-Programm. Rund 40 Millionen Euro sind dafür veranschlagt worden, die je zur Hälfte aus der Bundes- und Landeskasse kommen sollen. „Wir wollen eine schnelle und unbürokratische Hilfe leisten“, unterstrich der Regierungschef. Ansprechpartner für die Betroffenen sind die Kommunen, in Lüchow-Dannenberg die Kreisverwaltung. Informationen zum Hilfsfonds gibt es dort unter der Telefonnummer (0 58 41) 120 241

http://lokales.wendland-net.de/post/weil-frueher-katastrophenalarm-war-richtig-39364

Ausgerechnet drei Abgeordnete derjenigen Partei, die in den vergangenen Legislaturperioden die Umweltminister gestellt hatten (die FDP), wollten von Umweltminister Stefan Wenzel wissen, inwieweit er die Fortschreibung von Überschwemmungsgebieten forcieren werde und welche Nutzungen womöglich durch erweiterten Hochwasserschutz nicht mehr möglich sein werden.

In seiner Antwort bezog sich Wenzel hauptsächlich auf das bereits im Jahre 2005 neu beschlossene Hochwasserschutzgesetz sowie die 2009 beschlossene Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes, die Regelungen für vorbeugenden Hochwasserschutz beinhalten.

Danach sind bis zum Ende des Jahres 2015 für die Risikogebiete an insgesamt 29 Flüssen Hochwasserrisiko-Managementpläne zu erarbeiten.

Auch in der Festsestzung der gesetzlichen Überschwemmunggebiete sieht Wenzel derzeit keine Versäumnisse. Bis zum 22. Dezember 2013 müssen entsprechend des Hochwassergesetzes die Flächen in Risikogebieten, die bei einem Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren überflutet werden, als Überschwemmungsgebiet festgesetzt werden. Bereits bis Ende 2011 waren 1.726 Flusskilometer vom NLWKN vorläufig gesichert und weitere 1.338 km festgesetzt worden.

„Insofern werden keine Versäumnisse gesehen,“ so Wenzel in seiner Antwort auf die mündliche Anfrage im Landtag. „Insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen Hochwasserereignisses wird die Landesregierung prüfen, ob Anpassungen des NWG in Detailfragen erforderlich sind.“

Auch was die Deichsicherheit angeht, sieht Wenzel derzeit keinen Handlungsbedarf. „Für den Lastfall sieht die Landesregierung keine akute Gefahr für die Deiche,“ so Wenzel. „Für seltenere Ereignisse mit höheren Wasserständen als das Bemessungshochwasser steht ein umfangreiches und komplexes System der Deichverteidigung gem. Niedersächsischem Deichgesetz (NDG) und den Deichverteidigungsordnungen zur Verfügung. “

Bereits auf der Umweltministerkonferenz kurz vor dem aktuellen Hochwasser hatten sich Wenzel und sein Kollege aus Mecklenburg-Vorpommern bei ihren Amtskollegen für die Verbesserung eines koordinierten, länderübergreifenden vorbeugenden Hochwasserschutz eingesetzt. Vor allem die koordinierte Ausweisung von Überschwemmungsflächen im Oberlauf der Elbe stand dabei im Fokus der beiden Minister.

http://wendland-net.de/post/nach-der-flut-streit-ueber-hochwasserschutz-23651

Hochwasser-Soforthilfe gefordert

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Brandenburg

Das Hochwasser in Brandenburg und in den anderen betroffenen Gebieten geht zurück, doch das Ausmaß der Flut-Katastrophe wird Wochen nach deren Beginn immer deutlicher. Auch viele Bauern stehen vor den Trümmern ihrer Existenz.

Der Bauernverband befürchtet sehr hohe Verluste für die Landwirte in den deutschen Hochwassergebieten und macht sich für schnelle Soforthilfen stark. „Ich schließe nicht aus, dass bei der Schlussbilanz der derzeit geschätzte Schaden von 430 Millionen Euro weiter nach oben verändert werden muss”, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied vor dem Deutschen Bauerntag in der kommenden Woche in Berlin. Bis durchnässte Böden wieder tragfähig seien, könne es teils bis in den Winter dauern. „Nach der Vernichtung dieser Ernte wäre auch eine Herbstbestellung möglicherweise nicht machbar.” Geschädigte Landwirte müssten in den geplanten Fluthilfefonds von Bund und Ländern aufgenommen werden.

„Wir fordern, vom Hochwasser betroffenen Bauern zu helfen, indem sie 500 Euro pro Hektar als Soforthilfe bekommen”, sagte Rukwied. So könnten sie Futter für ihre Tiere kaufen, laufende Rechnungen zahlen und den Betrieb weiterführen. „Da stehen Existenzen auf dem Spiel.” Allein die Schäden an Gebäuden und Betriebseinrichtungen würden auf mindestens 100 Millionen Euro geschätzt.

Unabhängig davon hat ungünstiges Wetter in Teilen der Branche in diesem Jahr bereits Einkommenseinbußen verursacht. „Der lange Winter, das späte Frühjahr, der kühle, nasse Mai haben zu Ernteverzögerungen und geringeren Erntemengen vor allem bei Erdbeeren, Spargel und Frühgemüse geführt.” Für die Ernte bei den späteren Kulturen setzten die Bauern nun auf optimales Wetter. „Für Getreide, Raps, Rüben, Mais, Obst und Wein ist noch alles offen.” Insgesamt sei die Geschäftslage weiterhin durchaus freundlich.

http://www.maz-online.de/Region/Brandenburg/Hochwasser-Soforthilfe-gefordert

Pferde aus Katastrophengebiet evakuiert

Veröffentlicht: Juni 22, 2013 von fluthelfer in Havelberg

Die Neustädter Gestüte helfen Pferdebesitzern aus Neuermark-Lübars und Rübehorst, deren Flächen vom Hochwasser überflutet worden sind. Weitere Tiere wurden in Heilbrunn bei Wusterhausen aufgenommen.

Norbert Kuhns Empfang ist schwach. Er erzählt von einem Sendemast, der im Wasser steht. Am Handy liegt’s also nicht, das habe er ja gerade erst im Auto geladen. Weit käme er mit dem Wagen allerdings nicht mehr: Kuhn sitzt im vom Wasser noch immer eingeschlossenen Elbedorf Neuermark-Lübars inmitten des Hochwasser-Katastrophengebiets südlich von Havelberg in seiner Pension, die bekannt ist auch als Reiterhof samt Reithalle.

„Meinen Pferden geht’s hoffentlich gut“, sagt Kuhn, als die Leitung besser wird: „Die stammen alle von Neustädter Hengsten ab.“ Ein Anruf beim Landstallmeister Jürgen Müller genügte daher, erzählt Kuhn weiter. „Völlig unproblematisch wurde mir geholfen.“

Mit einem Lkw haben die Neustädter Kuhns vier Warmblüter, seine Fahrpferde, vor einigen Tagen in der Nähe von Rathenow abgeholt. Dorthin konnte Kuhn sie noch evakuieren, bevor das Elbehochwasser kam und er selbst vorige Woche mit einem Hubschrauber ausgeflogen werden musste. Sechs weitere Pferde brachte er rechtzeitig noch andernorts privat unter. Zu Beginn dieser Woche aber kehrte Kuhn eigenmächtig mit einem Boot zurück nach Neuermark, wo die Reithalle und sämtliche Keller auch heute noch voller Wasser stehen.

Auf einer Wiese an der Dosse in Neustadt stehen die Pferde jetzt bestens versorgt. Es ist eine aus tiermedizinischen Gründen etwas abgeschiedene Koppel. „Kuhn kennt das Gestüt als Züchter. Wir haben uns aber auch beim Krisenstab in Stendal gemeldet, dass wir Platz haben“, erklärt Gestüts-Sprecherin Antoinette Flemming. „Wir machen das erst mal umsonst im Rahmen dessen, was wir als Hilfe leisten können“, sagt sie.

So ließen sich noch rund 70 andere Pferde in Sicherheit bringen, falls sich auch bei Landwirt Hanjo Menck die Lage verschlechtert. Seine Tiere stehen von dieser Neustädter Koppel aus gesehen nur wenige Kilometer flussabwärts bei Rübehorst. „So lange der Dossedeich hält, komme ich zurecht. Ansonsten wird’s problematisch“, sagt Menck, der Mitglied im Neustädter Pferdezuchtverein ist. Kritisch wurde es schon, als man den Polder nebenan in Richtung Babe bis zum Rand mit Wasser volllaufen ließ.

Unmittelbar von der nächsten so gefluteten Havelpolderwiese bei Strodehne ist Familie Wellings aus Rhinow betroffen. Seitdem ihre Flächen unter Wasser stehen, beherbergen die Stephanus-Werkstätten im Wusterhausener Ortsteil Heilbrunn Wellings elf Pferde.

Der Landwirtschaftsbetrieb der Stephanus-Werkstätten für Menschen mit Behinderungen in Heilbrunn war gut darauf vorbereitet, wie Werkstattleiter Peter Abraham sagt: „Die Pferde fühlen sich bei uns sehr wohl und sicher. Auf dem Land halten wir eben zusammen, wenn die Not über andere hereinbricht.“

Wellings stießen über Bekannte auf die Werkstätten in Heilbrunn, die sich sofort zur Hilfe bereiterklärten. „Die Versorgung der Reit- und Springpferde ist gesichert, und die Beschäftigten der Stephanus-Werkstätten sind im Umgang mit Tieren sehr erfahren“, teilt Abraham mit.

Wie lange die durchnässten Weideflächen ungenutzt bleiben müssen, weiß keiner. In Neustadt und Heilbrunn heißt es jedenfalls, die Tiere könnten erst mal auf unbestimmte Zeit bleiben.

„Irgendwann muss das doch nachlassen“, sagt Kuhn an der Elbe. Sein kleinstes, aber lästigstes Problem sind jetzt die Mücken. Gerade wird er wieder gestochen, da bricht der Empfang ab.

http://www.maz-online.de/Region/Ostprignitz-Rup/Pferde-aus-Katastrophengebiet-evakuiert